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| BAG, 19.01.1982 - 3 AZR 46/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
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Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 09.12.1955 - 1 AZR 531/54
Arbeitsgerichtsverfahren: Voraussetzungen für eine Tatbestandsberichtigung; …
Auszug aus BAG, 19.01.1982 - 3 AZR 46/79
Insoweit hätte der Kläger beim Landesarbeitsgericht Tatbestandsberichtigung beantragen müssen (§ 320 ZPO) und, da das Urteil rechtzeitig zugestellt worden ist, auch können (BAG AP Nr. 2 zu § 7 KSchG [Bl. 2]; AP Nr. 32 zu § 611 BGB Haftung der Arbeitnehmer [zu II 1 der Gründe]). - BAG, 11.06.1963 - 4 AZR 180/62
Verkündung eines Berufungsurteils - Abfassung der Geschäftsstelle - Revision - …
Auszug aus BAG, 19.01.1982 - 3 AZR 46/79
Das Landesarbeitsgericht hat nach § 139 ZPO nur insoweit Veranlassung, dem Sachvorbringen der Parteien nachzugehen und weitere Aufklärung zu verlangen, wie sich hierfür Anhaltspunkte im Vortrag der Parteien ergeben (…BAG AP Nr. 1 zu § 139 ZPO [zu 1 der Gründe], AP Nr. 2, aaO [zu 2 der Gründe]; AP Nr. 1 zu § 320 ZPO [Bl. 2 R] ). - BAG, 23.08.1956 - 2 AZR 405/55
Arbeitsgerichtsverfahren: Regelungsgehalt des § 129 ZPO
Auszug aus BAG, 19.01.1982 - 3 AZR 46/79
Das Landesarbeitsgericht hat nach § 139 ZPO nur insoweit Veranlassung, dem Sachvorbringen der Parteien nachzugehen und weitere Aufklärung zu verlangen, wie sich hierfür Anhaltspunkte im Vortrag der Parteien ergeben (BAG AP Nr. 1 zu § 139 ZPO [zu 1 der Gründe], AP Nr. 2, aaO [zu 2 der Gründe]; AP Nr. 1 zu § 320 ZPO [Bl. 2 R] ).